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S18-„Alternativen“ der Grünen: Auch Arbeitsplätze und Standort mitdenken!

Die von den Grünen präsentierten „Alternativen“ zur S18-Nachfolgelösung stößt bei Martin Ohneberg, Präsident der IV-Vorarlberg, auf großes Unverständnis: „Wir haben genug von immer neuen Verzögerungstaktiken von Seiten der Grünen. Es gibt ein Regierungsübereinkommen, das bei einer Machbarkeit des S18-Projekts auch die Umsetzung vorsieht. Die Machbarkeit ist gegeben, dementsprechend sollte man nicht ständig am eigenen Projekt zweifeln. Die soeben präsentierten Vorschläge sind kleinteilige Maßnahmen, die fast keine Entlastung für die verkehrsgeplagte Lustenauer Bevölkerung bringen, sondern das Problem nur von der einen auf die andere Straße verlagert. Mir ist außerdem vollkommen schleierhaft, wie der genannte Vorschlag zur Verbannung von Kiestransportern von Süddeutschland in Richtung Schweiz, die mit dem Grünen Vorschlag einen fast doppelt so langen Weg zurücklegen müssten, eine klimaschonende Maßnahme ist.“

Die Vorarlberger Industrie hofft auf eine Politik mit Hausverstand, schließlich sind die zahlreichen Arbeitgeber aus der Industrie auf eine gut ausgebaute Infrastruktur angewiesen. „Der Ausbau von öffentlichem Verkehr und der Radwege ist zwar eine gute Maßnahme für die Bevölkerung, Betriebe brauchen aber auch Straßen für den Gütertransport. So ist beispielsweise die Anzahl an direkten Gleisanschlüssen zu Betrieben in den letzten 10 Jahren um gut 30 Prozent gesunken, darüber wollen die Grünen und Infrastrukturministerin Gewessler aber offensichtlich nicht sprechen. Die Grünen würden gut daran tun, auch die Arbeitgeber bei ihrer Politik mitzudenken,“ so Ohneberg mit dem Appell an die Grünen, sich auch für Arbeitsplätze und den Standort einzusetzen.

Nach der rechtlichen Einschätzung von Univ.-Prof. Dr. Bußjäger ist die verfahrensbeschleunigende Anwendung des Standortentwicklungsgesetzes möglich. Dadurch könne die S18-Nachfolgelösung rascher umgesetzt werden. Ohneberg verweist zum wiederholten Mal darauf, dass es bei einer möglichen Verfahrensbeschleunigung nicht um das Ausspielen von Wirtschaftsinteressen gegen Umweltinteressen geht: „Es geht nicht um weniger Umweltschutz, sondern um eine schnellere Entscheidung. Ständige Verzögerungstaktiken bringen niemandem etwas, es braucht Maßnahmen. Die Grünen Vorschläge der Verbindung vom Brugger Loch zum Knoten St. Margrethen und die Versetzung der Rheinbrücke Au - Lustenau sind aus meiner Sicht Lösungen, die nicht statt, sondern zusätzlich zur S18 kommen sollten, um möglichst rasch eine zumindest kleine Entlastung zu bewirken.“