Klima, Infrastruktur, Transport, Ressourcen, Energie

S18: Nicht evaluieren, sondern beschleunigen

Die bekanntgewordene Evaluierung der S18-Nachfolgelösung durch Verkehrsministerin Leonore Gewessler stößt bei Martin Ohneberg, Präsident der IV-Vorarlberg, auf großen Unmut: „Die Signale, die von der Bundesregierung aktuell zu standortrelevanten Infrastrukturprojekten auf Bundes- und Landesebene ausgesendet werden, sind an grünem Populismus und Klimaromantik kaum zu überbieten. So agiert man nur, wenn man Projekte verhindern will und an einem wettbewerbsfähigen Wirtschafts- und Arbeitsstandort das Interesse verloren hat.“

Ohneberg verweist zum wiederholten Mal darauf, dass es bei einer Verfahrensbeschleunigung nicht um das Ausspielen von Wirtschaftsinteressen gegen Umweltinteressen geht: „Es geht nicht um weniger Umweltschutz, sondern um ein schnelleres Verfahren und schnellere Entscheidung. Wenn wir wollen, dass die geplagte Bevölkerung und Wirtschaft entlastet wird, dann braucht es Entscheidungen und keine Verzögerungstaktik. Es wird in Zukunft zunehmend emissionsarme Antriebe geben und die Industrie treibt diese Entwicklung technisch voran. Aber auch Co2-neutrale Kraftfahrzeuge werden sich auf Rädern und Straßen bewegen und dazu braucht es eine zukunftsgerichtete Infrastruktur. Die Mobilität insgesamt wird weiter zunehmen und auch die klimaschonende Individualmobilität muss dabei Platz haben.“

Daher hoffe die Vorarlberger Industrie, dass nach diesem Geplänkel wieder standortpolitische Vernunft einkehre. Ohneberg: „Am Weg zum Green Deal wird es in den nächsten Jahren viele wichtige Infrastrukturinvestitionen benötigen, die rascher umgesetzt werden müssen, um den Anschluss an die besten Regionen nicht zu verlieren. Das betrifft den Energiebereich, die Schiene, aber eben auch die Straße. Gerade in Vorarlberg ist die Anbindung an die Region und an die Welt ein entscheidender Wettbewerbsfaktor für die Zukunft.“