IV-Präs. Knill: Vertiefung des Binnenmarktes und Bewältigung der klimapolitisch-digitalen Doppeltransformation durch strategische Instrumente wie IPCEI
„Die wirtschaftlichen Verwerfungen der COVID-Krise haben ein Update der Europäischen Industriestrategie notwendig gemacht. In ihrer Grundausrichtung stimmt die industriepolitische Strategie der Kommission“, betonte der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Georg Knill, am heutigen Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung des Strategiepapiers. „Wir begrüßen insbesondere die Schwerpunktsetzung der Kommission auf eine Vertiefung des Binnenmarktes – die zentrale Stärke des Standortes Europa – sowie auf die klimapolitisch-digitale Doppeltransformation. Um diese erfolgreich zu bewältigen, müssen strategische Finanzierungsinstrumente wie IPCEI (Important Projects of Common European Interest) Teil der Lösung sein, wie von der Kommission richtigerweise hervorgehoben“, so der IV-Präsident weiter.
Neuer industriepolitischer Ansatz der Kommission nach offener strategischer Autonomie gemeinsam mit Industrie umsetzen
Auch stünde die IV neuen Ansätzen, etwa dem analytischen Fokus der Kommission auf „industrielle Ökosysteme“, offen gegenüber. In Österreich wisse man nur zu gut um die enge Verzahnung zwischen unterschiedlichen Sektoren sowie die Wertschöpfungsketten zwischen Leitbetrieben und KMU. Es sei daher auch richtig, dass die Kommission erste Schritte unternommen hat, um Bereiche zu identifizieren, die von strategischem Wert sind, bei gleichzeitig hoher europäischer Abhängigkeit. In den weiteren Maßnahmen zur Umsetzung von „offener strategischer Autonomie“ sei ein ausgewogenes Vorgehen wichtig. Die Abhängigkeit Europas in Schlüsselbereichen gelte es zu reduzieren, in enger Zusammenarbeit mit der Industrie. „Dabei muss das Prinzip offener Märkte beim weiteren Ausbau globaler Exportmöglichkeiten für österreichische und europäische Unternehmen aufrechterhalten bleiben“, so Knill.
Industriestrategie muss in alle EU-Politikbereiche wirken
„Angesichts der vielen wichtigen Entscheidungen, die in diesem und dem kommenden Jahr für den Standort Europa anstehen, muss die Strategie in weiterer Folge einen echten Impact entfalten. Es braucht eine unbedingte Vermeidung von Mehrbelastungen für die Industrie und die Verbesserung von Investitionsbedingungen, um die massiven Investitionsanforderungen aus der Doppeltransformation stemmen zu können“, so der IV-Präsident, der als ein besonders wichtiges Beispiel dafür auf die dringend notwendige Absicherung von Carbon Leakage-Schutz im Emissionshandel verwies.