Manchmal sind aller schlechten Dinge drei: So wurde heute nicht nur bekannt, dass die Vorarlberger Exporte im vergangenen Jahr um 3,1 Prozent zurückgegangen sind - der einzige Rückgang im letzten Jahrzehnt mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020.
Weiters wurde öffentlich, dass kein anderes Bundesland im ersten Halbjahr 2024 einen höheren Anstieg an Firmenpleiten zu verzeichnen hatte als Vorarlberg, nämlich satte 110 Prozent. Zu „schlechter“ Letzt kam noch eine Meldung aus dem Infrastrukturministerium, wonach Ministerin Gewessler das Land Vorarlberg auffordert, das wichtige Infrastrukturprojekt S18 aufzugeben. „Kein guter Tag für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg, anders kann man diese Kaskade an negativen Nachrichten nicht interpretieren“, so Elmar Hartmann, Präsident der Industriellenvereinigung Vorarlberg. Einzig die Ankündigung des Bodenfonds durch die Landesregierung und die Aussicht, nach Auslaufen des Pilotprojekts auch Industrie- und Gewerbeflächen einzubeziehen, sei ein Lichtblick für das Land. "Alles andere zeigt, wovor wir als IV seit längerem warnen: Die Zeichen der Deindustrialisierung nehmen weiter zu”.
Rückgang der Exporte als Warnsignal
Vorarlberg ist ein Exportland, und zwar das stärkste pro Kopf in Österreich. Das liegt an der starken Industrie, die auch pro Kopf nirgendwo sonst in Österreich so viel zur Wirtschaftsleistung beiträgt wie im Ländle. Elmar Hartmann dazu: „Wenn wir ein Minus von über drei Prozent bei den Exporten verzeichnen, dann ist das nicht nur ein deutliches Zeichen für die momentane Schwäche unserer Wirtschaft, sondern auch ein ernstes Warnsignal für die Zukunft unseres Standortes. Unser Wohlstand hängt von unserer Industrie und ihren Exporten ab, und wenn wir sie halten wollen, müssen wir in unseren Standort investieren. Da hilft es auch nicht, dass Vorarlberg einen wachsenden Handelsbilanzüberschuss verzeichnet, weil die Importe noch stärker eingebrochen sind. Das ist reine Makulatur und kann nicht als positives Signal gewertet werden. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, wieder über Freihandelsabkommen zu sprechen, etwa mit Süd- und Nordamerika sowie Indien.“
Insolvenzen aufgrund schwacher Industriekonjunktur
Auch der massive Anstieg der Insolvenzen im Land - 110 Prozent allein seit Jahresbeginn, der höchste Zuwachs in ganz Österreich und das Dreifache des Bundesdurchschnitts - zeigt deutlich, in welch herausfordernder Situation sich der Wirtschaftsstandort Vorarlberg befindet. „Auch wenn ein Anstieg der Insolvenzen angesichts der Förderungen seit der Corona-Pandemie zu erwarten war, ist der massive Sprung im Ländle doch überraschend und bedenklich zugleich, zumal er auf die schwache Konjunktur zurückzuführen ist“, so Hartmann. Und auch hier sei noch einmal erwähnt: „Die Industrie ist mit 40 Prozent Wirtschaftsanteil die stärkste und zentrale Säule unseres Wohlstands. Bei solchen Zahlen müssen daher alle Warnlampen blinken!
S18: Überflüssige Rückzugsgefechte von Ministerin Gewessler
Dass Infrastrukturministerin Gewessler nun das Land Vorarlberg auffordert, die S18 einfach aufzugeben und dafür - in der Praxis völlig untaugliche - Ersatzmaßnahmen und -projekte umzusetzen, ist sinnbildlich dafür, warum sich derzeit die negativen Nachrichten für unseren Standort mehren. Hartmann dazu: „Natürlich hängt die Zukunft eines Standortes nicht von einer Straße ab, aber symbolisch sind diese Meldungen allemal. Wer wie Ministerin Gewessler immer wieder wichtige Investitionen in den Standort verweigert, darf sich nicht wundern, wenn die Exporte sinken, die Insolvenzen steigen und über kurz oder lang dann auch der Wohlstand schwindet. Die jetzt von Gewessler ins Spiel gebrachten niederrangigen Ersatzmaßnahmen sind nicht einmal ausgearbeitet und konkretisiert. Wie damit zudem eine Entlastungswirkung erzielt werden soll und der LKW-Verkehr aus den Ortskernen verschwinden soll, ist für uns nicht nachvollziehbar. Erstaunlich ist auch, dass im Vorfeld dieser Ankündigung wieder keine Gespräche mit dem Land oder den Schweizer Nachbarn geführt wurden.”
Bodenfonds als einziger Lichtblick des heutigen Tages
Die heutige Präsentation des Bodenfonds durch die Landesregierung wertet Hartmann zumindest als Lichtblick: „Der Wohnbau ist in Vorarlberg von größter Bedeutung. Lebensqualität hängt auch mit gutem und leistbarem Wohnen zusammen. Dass dafür jetzt in größerem Umfang Geld und Grund zur Verfügung gestellt werden, ist zweifellos gut“. Auch die geplante Einbeziehung von Industrie- und Gewerbeflächen zu einem späteren Zeitpunkt sei dringend notwendig. „Nicht nur das Wohnen ist in Vorarlberg teuer, sondern auch das Produzieren und Wirtschaften. Für unseren Wohlstand ist es daher entscheidend, dass bestehende Betriebe erweitert und neue gebaut werden können - und zwar hier in Vorarlberg und nicht irgendwo anders. Auch hier müssen also von Seiten der Landesregierung rasch konkrete Schritte folgen.“