Exportmarkt Nordamerika mit Potential für Vorarlberg

Aktuelle Zahlen belegen, dass Vorarlberger Unternehmen 2015 um insgesamt 573,7 Mio. Euro in die USA und Kanada exportiert haben, das entspricht einer Steigerung von 91,3% gegenüber dem Jahr 2010. IV-Vorarlberg Präsident Martin Ohneberg und IV-GF Mathias Burtscher kritisierten in diesem Zusammenhang erneut die populistische Diskussion in Österreich, denn durch TTIP und CETA könnte die Bedeutung der Region weiter gestärkt werden.

Österreich leidet unter der höchste Arbeitslosenquote seit den 50er Jahren und das Wirtschaftswachstum bleibt hinter dem EU-Schnitt. Wichtige Impulse für die Wirtschaft wie die Erhöhung des Handelsvolumens mit Nordamerika durch TTIP und CETA dürfen deshalb nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden, da insbesondere die Vorarlberger Wirtschaft mit einer Exportquote von rund 60% vom freien Warenverkehr profitiert. Es ist daher unbestritten, dass freier Handel und Globalisierung heimische Arbeitsplätze erhalten und Wohlstand bringen.

Ja zu Europa heißt ja zu Freihandel

Dass auch die Grünen Vorarlberg in einer Pressekonferenz anlässlich des Besuchs von MEP Michel Reimon ein Bekenntnis zu Europa und zu Vorarlberg als Industrie- und Tourismusland ablegten, ist positiv. Auch die Bedeutung einheitlicher hoher Standards und offener Grenzen für den Export und in weiterer Folge für heimische Arbeitsplätze wurden unterstrichen. IV-Vorarlberg Geschäftsführer Mathias Burtscher begrüßte dieses Ansinnen, ergänzte aber, dass die Notwendigkeit einheitlicher hoher Standards, niedriger Zölle und freiem Warenaustausch nicht an der EU-Grenze halt mache sondern globale Bedeutung habe, weshalb internationale Freihandelsabkommen wie CETA oder TTIP vorangetrieben werden sollten. Unter diesem Gesichtspunkt sei die ablehnende Haltung zu den Freihandelsabkommen nicht nachzuvollziehen. Die unterschiedlichen Standpunkte hatten sich auch bei einem gemeinsamen Podiumsgespräch mit dem grünen Europaabgeordneten Michel Reimon und dem IV-Vorarlberg Geschäftsführer am 7. September in Bludenz gezeigt. Uns geht es um eine faire Debatte, weniger Emotion und mehr Sachlichkeit. Es ist vielmals populistisch und unverantwortlich, jetzt schon vor angeblich fixen, negativen Konsequenzen eines Vertrags zu warnen, der noch nicht einmal in Ansätzen ausformuliert ist. Die Position der Industriellenvereinigung zu TTIP ist nach wie vor, dass die hohen Standards im Sozial-, Umwelt- oder Lebensmittelbereich beibehalten und rote Linien nicht überschritten werden dürfen. Dann sei die Chance auf einen Abschluss gegeben, so Burtscher.

Österreich am Weg aufs Abstellgleis

In eine ähnliche Kerbe schlug IV-Vorarlberg Präsident Martin Ohneberg, der die Ergebnisse der SPÖ-Mitgliederbefragung zu CETA und TTIP als Farce bezeichnete: Wie seriös könne eine Umfrage sein, wenn man bei der Fragestellung beeinflusst wird? Hinzu komme, dass die Teilnehmer auf dem Umfrageportal anstatt objektiver Informationen mit einseitiger Stimmungsmache, Halbwahrheiten und der ablehnenden Haltung ihres Parteichefs konfrontiert waren. Von einer nüchternen, vernünftigen Auseinandersetzung mit guten Rahmenbedingungen für freien Handel, wie sie unsere exportorientierte Volkswirtschaft benötigt, kann leider keine Rede sein, so Ohneberg. Unter welchen Voraussetzungen die Umfrage durchgeführt wurde, zeigt eine jüngst veröffentlichte Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, wonach 78 Prozent der Österreicher sich „eher schlecht“ über CETA informiert fühlen. Ein Beleg für die Desinformationspolitik und den Populismus in der österreichischen Innenpolitik, der sich leider auch unter der neuen Führung der Bundesregierung fortzusetzen scheint, zeigt sich der IV-Vorarlberg Präsident verärgert. Zielführender sei es laut Ohneberg, zu unseren Nachbarn nach Deutschland zu blicken, wo sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Abschluss des Handelsabkommens mit Kanada einsetzt. Der IV-Vorarlberg Präsident ist überzeugt: Österreich ist mit seiner CETA-Kritik in Europa zunehmend isoliert und steuert auf das wirtschaftliche und politische Abstellgleis zu.

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