Präs. Ohneberg an Grüne: „An TTIP führt kein Weg vorbei!“

Präsident Martin Ohneberg
© Eva Rauch

Präsident Martin Ohneberg © Eva Rauch

„Während Teile der Landesregierung und die Sozialpartner über eine Verbesserung der Lehrlingsausbildung verhandeln, wettern die Grünen einen Stock tiefer gegen den Freihandel, der nachweislich Wohlstand und Arbeitsplätze im Exportland Vorarlberg schafft. Ohne Wirtschaftswachstum, zu dem der freie Handel maßgeblich beiträgt, nützt die beste Lehrlingsausbildung nichts“, ist Ohneberg verärgert. Selbst Alexander van der Bellen hatte sich kürzlich - in einem Interview auf TTIP angesprochen – als Anhänger des Freihandels geoutet.

„Wer sich dazu entschlossen hat, Regierungsverantwortung zu übernehmen, der kann in einem Industrie- und Exportland wie Vorarlberg nicht wirtschaftskritische Stimmung schüren ohne Gefahr zu laufen, als verantwortungslos dargestellt zu werden“, mahnt der IV-Vorarlberg Präsident. Baden-Württembergs Grüner Ministerpräsident Kretschmann stehe beispielsweise TTIP ungleich positiver gegenüber und mache damit vor, wie man die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen mittels Freihandelsabkommen über die ideologischen Fesseln stellen kann“, so Ohneberg.

Die heute von den Grünen vorgebrachten Argumente sind nichts weiter als alter Wein in neuen Schläuchen, von der EU-Kommission größtenteils widerlegt und ein weiterer Versuch, durch unbegründete Panikmache und Halbwahrheiten das Abkommen zu Fall zu bringen. „Die Industriellenvereinigung Vorarlberg steht TTIP nicht vorbehaltlos gegenüber und ist strikt gegen ein Absenken von Sozial-, Umwelt- oder Lebensmittelstandard, begreift das Abkommen aber auch als große Chance für die heimische Wirtschaft und bevorzugt sachliche Kritik gepaart mit konstruktiven Vorschlägen gegenüber der Totalverweigerung. Wir begrüßen daher die von EU-Kommissarin Malmström präsentierte Reform der Schiedsgerichte, die unabhängige Richter, Berufungsmöglichkeiten und mehr Transparenz vorsieht. Hier wurde die Kritik ernst genommen und eine Verbesserung in Aussicht gestellt“, zeigt sich Präsident Ohneberg zufrieden.

Einmal mehr unterstreicht der IV-Vorarlberg Präsident die Bedeutung eines Abkommens mit Vorarlbergs viertwichtigstem Exportland: „Der Wegfall tarifärer und insbesondere nichttarifärer Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA führt zu stärkerem Warenaustausch und damit zu einem höheren Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätzen. Das ist es, was wir angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen und des niedrigen Wirtschaftswachstums brauchen.“ Einheitliche strenge Standards führen zu geringeren Entwicklungs-, Zertifizierungs- und somit Internationalisierungskosten und daher zu einem Wettbewerbsvorteilen der heimischen Wirtschaft gegenüber dem Rest der Welt. „Den Aufstrebenden asiatischen Volkswirtschaften können wir nur gemeinsam begegnen. Wenn zukünftige Standards weiterhin in Europa und Amerika bestimmt werden sollen, führt an TTIP kein Weg vorbei“, so Ohneberg.