IV-Präsident Martin Ohneberg
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Infrastruktur, Transport, Ressourcen, Energie
Lustenau, 24.05.2018 - Nach ausführlicher Analyse und Abstimmungen innerhalb der Wirtschaft bestätigt sich der erste Eindruck der IV-Vorarlberg, dass die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen des Raumplanungsgesetzes (RPG) und Grundverkehrsgesetzes (GVG) „Licht und Schatten“ beinhalten.
Präsident Martin Ohneberg: „Der politische Wille zur Übernahme von mehr Verantwortung durch das Land, zu mehr Höhe und Dichte in Vorarlberg und einer Baulandmobilisierung sind erkennbar. Wir sehen einige Schritte – wenngleich zaghaft – im Sinne der von uns 2017 präsentierten Lösungsansätze zu ‚Vorarlbergs urbaner Weg‘.“ Allerdings sind für Ohneberg auch wesentliche notwendige Maßnahmen nicht berücksichtigt, andere drohen sogar zu einem Wachstumshemmnis zu werden: „Unser Hauptkritikpunkt richtet sich nach wie vor dahingehend, dass die übergeordnete Raumplanungsstrategie zu wenig erkennbar ist. Wir vermissen das ‚big picture‘, das jedenfalls die künftige Überarbeitung der Landesgrünzone beinhalten müsste. Bei anderen Maßnahmen – vor allem im neuen Erklärungsverfahren und bei der Obergrenze – drohen unverhältnismäßige Bürokratie und Wachstumshemnisse für Unternehmen, die nicht an Baulandhortung interessiert sind. Außerdem ist für uns nicht nachvollziehbar, warum etwa die Landwirtschaft gegenüber dem Produktionsstandort eine so deutliche Besserstellung erfährt“.
Die ausführliche Stellungnahme der IV-Vorarlberg – mit einer verständlichen Zusammenfassung zu Beginn – können Sie hier nachlesen und gerne zitieren.
Die zu Beginn 2017 vorgestellten Lösungsansätze für „Vorarlbergs urbaner Weg“ finden Sie zum Nachlesen hier.
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