„Vorarlberger Weg“ – Mehr Mut im Land, mehr Zusammenarbeit im Bund!

Lustenau, 17.01.2018 - Um den „Vorarlberger Weg“ ging es vor 450 prominenten Gästen beim Neujahrsempfang der Industriellenvereinigung Vorarlberg am 15. Jänner 2018. Präsident Martin Ohneberg stellte das Motto „Mehr Mut im Land, mehr Zusammenarbeit im Bund!“ in das Zentrum seiner Neujahrsansprache. Zwei Jahre nach der Präsentation der Industriestrategie „Vom Mittelmaß zur Exzellenz“ und ein Jahr nach dem vertiefenden Konzept „Vorarlbergs urbaner Weg“ zog der IV-Präsident eine Bilanz zum Umsetzungsstand, zu den offenen Themen und zum neuen „Vorarlberger Weg“ auf Bundesebene.

Dem „Vorarlberger Weg“, der sich landläufig durch Tugenden wie Fleiß, Konsequenz, Sparsamkeit, Hausverstand und Ehrenamt auszeichnet, fügte Ohneberg mit Blick in die Zukunft einige neue Aspekte hinzu: „Es sind drei Stoßrichtungen, die den Vorarlberger Weg in Zukunft bestimmen sollten: Erstens Innovation, zweitens Intelligenz und drittens Vernetzung. Und das unterfüttert mit einer größeren Portion an Mut.“ So gelte es die beiden dringendsten Engpässe bei den Arbeitskräften und bei Grund und Boden im Land selber anzugehen.

Mehr Mut im Land!

Der IV-Präsident Martin Ohneberg skizzierte vier Themenbereiche, auf die der Fokus auf Landesebene im Jahr 2018 gelegt und die mit dieser Einstellung angegangen werden sollten:

1. Raumplanung und Infrastruktur

Beim Thema Raumplanung und Infrastruktur sei es zwar positiv, dass das Raumplanungsgesetz überarbeitet wird und der Prozess zum Raumbild 2030 gestartet wurde, jedoch: „Der Prozess zum Raumbild 2030 darf kein Scheinprozess sein, wir brauchen dieses ‚big picture‘, damit wir wegkommen von Einzelprüfungen hin zu einer gesamthaften Betrachtung von Betriebserweiterungen, Betriebsansiedelungen oder Quartiersentwicklungen. In letzter Zeit werden zu viele Projekte verhindert.“

Ohneberg forderte auch eine deutlich stärkere, mutigere Steuerung durch das Land – mit den Gemeinden als Partner auf Augenhöhe und dem gemeinsamen Ziel der Umsetzung: „Wir brauchen mehr Transparenz und klare Ansagen. Auch wenn es vielen nicht passt, wir müssen beides machen: wir müssen einerseits über die künftige Ausrichtung der Landesgrünzone sprechen. Und wir müssen andererseits auch Initiativen bei Widmungen setzen, damit innerhalb gewisser Fristen Arbeitsplätze, Wohnraum und Wertschöpfung auf Grund und Boden entstehen.“ Gemeinsam mit der Wirtschaftskammer werde man in weiterer Folge konkrete Überlegungen in den politischen Prozess einbringen. Bei Verkehrslösungen sei ohnedies mehr Tempo und Mut angebracht.

2. Innovation und Digitalisierung

Unterstützende Worte fand Ohneberg zur gemeinsamen Erarbeitung der digitalen Agenda, zur aktuellen Weiterentwicklung der dualen Ausbildung und zu Initiativen für eine stärkere, digitale Szene. Allerdings merkte der Präsident kritisch an, dass die Chance der Digitalisierung von der öffentlichen Hand noch viel stärker erkannt werden müsse. Es sei an der Zeit über das Thema Smart City Rheintal/Walgau zu sprechen. Ebenso erneuerte Ohneberg den Wunsch nach einer digitalen Universität, also einer digitalen Vernetzung von internationalen Top-Universitäten am Standort Vorarlberg unter Berücksichtigung der Fachhochschule. Beim Thema Breitbandinfrastruktur müsse ein 5G-Wirtschaftsstandort das Ziel sein.

3. Region rund um Vorarlberg

Positiv unterstrich Ohneberg, dass es gelungen sei, Vorarlberg in den letzten Jahren stärker mit den potenten Regionen rund um Vorarlberg zu vergleichen und zu benchmarken. Auch kommen zahlreiche grenzüberschreitende Zusammenschlüsse, Veranstaltungen und Infrastrukturprojekte – wie der Bahnausbau im süddeutschen Raum – in Gang. Allerdings sieht der Präsident den gegenseitigen Informationsaustausch und die Vernetzungsbemühungen immer noch am Anfang, wenig transparent und nicht zugänglich für die Bevölkerung. Die grenzüberschreitende Infrastruktur sei dürftig. Der Ausbau des wichtigen Regionalflughafens Altenrhein werde seit Jahren behindert, statt ihn offensiv zu unterstützen.

4. Marke Vorarlberg

Einen Dank sprach Ohneberg LH Wallner, LStH Rüdisser und WKV-Präsident Metzler dafür aus, dass ein gemeinsamer Markenbildungsprozess gestartet wurde und in Kürze gemeinsam präsentiert werde. Bei der „Marke Vorarlberg“ geht es der IV sehr stark um das Thema Arbeitskräfte und das Image Vorarlbergs als Lebens-, Freizeit-, Arbeits- und Wirtschaftsraum. Auch intern könne diese Markenbildung den notwendigen Dialog der unterschiedlichen Interessen im Land verbessern. Doch Ohneberg verwies auch darauf, dass die Bestandsaufnahme ehrlich und transparent sein müsse und auch unpopuläre Themen angesprochen werden müssen: „Wenn es nicht gelingt das natürliche Bevölkerungswachstum zu steigern, das große Potential an noch nicht berufstätigen Frauen zu nutzen, für Grenzgänger attraktiver zu werden und Studierende zurückzuholen, dann wird Vorarlberg noch viel stärker auf eine qualifizierte Zuwanderung angewiesen sein. Dazu werden wir diese Marke dringend brauchen.“

Für den IV-Präsidenten müsse es auch erlaubt sein, über Leuchtturmprojekte wie die „Wälderbahn“ nachzudenken, diese zu prüfen und in die Umsetzung zu bringen. Solche großen Projekte im Bereich der Elektromobilität können Identifikation, können Stärke, können Aufbruch signalisieren und sind Ausdruck von Innovation am Standort. Ebenso wie auch der Prozess zur europäischen Kulturhauptstadt 2024, unter der Voraussetzung eines nachhaltigen Konzepts, nicht aufgegeben werden sollte. Vorarlberg braucht größere Themen und größere Bilder als den alltäglichen Hickhack – die Industrie zeigt, dass durch Mut, Konsequenz und größeres Denken Weltmarktführer entstehen können.“

Mehr Zusammenarbeit im Bund!

Die bisherige Herangehensweise, den Bund für Fehlentwicklungen verantwortlich zu machen und nach Wien zu schimpfen, kritisierte Ohneberg. Er forderte angesichts der neuen Regierungskonstellation auf Bundesebene einen Richtungswechsel in Richtung mehr Zusammenarbeit im Sinne eines effizienten Staates: „Wir müssen häufiger positiv über Österreich reden, die neue Regierung hat eine Chance verdient. Wir sollten jenen oppositionellen Kräften in der Politik und in den Interessenvertretungen, die diese Regierung als unsozial und arbeitnehmerfeindlich darstellen, offensiv begegnen.“

Ohneberg appellierte auch jenen betroffenen Organisationen, die diese Regierung als einseitig zentralistisch dazustellen versuchen, zu begegnen. Er stehe zu einem budgetären Spielraum in Vorarlberg und einem Wettbewerb zwischen den Bundesländern. Er stehe aber auch dazu, öffentliche Systeme und Strukturen, die sich über Jahrzehnte aufgebaut haben, im digitalen Zeitalter zu überdenken und effizienter zu gestalten. Die Abkehr von einer übertriebenen Länder- und Sozialpartnerlogik bei politischen Themen, Strukturen und Personalbesetzungen auf Bundesebene habe auch eine Chance verdient.

Abschließend resümierte Ohneberg, dass die Vorarlberger Industrie – „mit der Stärke, dass wir 40 Prozent der Wertschöpfung im Land generieren und für jeden dritten Arbeitsplatz in Vorarlberg sorgen“ – im Land und auf Bundesebene sich für diesen „Vorarlberger Weg“ einsetzen werde: Mehr Mut im Land, mehr Zusammenarbeit im Bund!

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